Kindertagesstätten/OGS und GEMA - verpasste Chancen finanzieller Entlastungen

Kindertagesstätten/OGS und GEMA – verpasste Chancen finanzieller Entlastungen

„In Gladbecker KiTas/OGS wird gesungen und musiziert. Musik unterstützt die Herstellung eines Gemeinschaftsgefühls. Sie schafft Atmosphäre, fördert das Sprachgefühl, die Fähigkeit des Zuhörens und verbindet unterschiedlichste Menschen miteinander. Ohne Musik kann man sich das nicht vorstellen“, davon ist FDP-Fraktionsvorsitzender Heinz-Josef Thiel überzeugt.

Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) wurde zum Schutz des Urheberrechtes in den 1930-er Jahren gegründet. Musikschaffende sollen für ihre Leistungen entlohnt werden.

Das bedeutet für die Nutzer lizenzpflichtiger Musik in den KiTas und OGS viel Bürokratie und zusätzliche Kosten. Es müssen für jede Einrichtung einzelne Verträge ausgefertigt werden. Erleichterungen könnte ein Rahmenvertrag zwischen dem Land NRW und der GEMA schaffen. Der finanzielle und bürokratische Aufwand für die Nutzung gebührenpflichtiger Lieder könnte dann sinken oder entfallen.

„Leider weigert sich das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration auf das Angebot der GEMA/VG Wort einzugehen, einen Landesrahmenvertrag für Kindertagesstätten einzugehen“, erfuhr Thiel aus Düsseldorf.

Ein entsprechender Antrag im Landtag, von der FDP unterstützt, wurde mit den Stimmen der Regierungsfraktionen CDU und Grünen abgelehnt.

Thiel will nun von der Verwaltung auch wissen, wie die Situation in den Kitas/OGS verbessert werden kann.

1. In welchen KiTas/OGS unserer Heimatstadt wurden in den vergangenen 4 Jahren Verträge mit der GEMA über Nutzung lizenzpflichtiger Musik abgeschlossen und abgewickelt.
2. Wie hoch waren Kosten und der bürokratische Aufwand jeweils dazu?
3. Welche detaillierten Anlässe waren für den Abschluss von Verträgen ursächlich?
4. Welche Anstrengungen unternimmt die Verwaltung bei den demokratischen Parteien im Landtag und der schwarz-grünen Landesregierung, Gladbecker KiTas/OGS bei finanziellen Entlastungen zu unterstützen?